Bürgerbefragungen als Mittel für eine bessere Stadtpolitik

Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2
Vom Bahnhofsprojekt bis zur Nutzung freiwerdender Flächen: Viel zu oft arbeitet die Stadtpolitik an den Bürgern vorbei. Dabei gibt es bewährte Methoden, die Menschen besser in die Gestaltung unserer Stadt mit ein zu beziehen, erklärt Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piraten zur Gemeinderatswahl auf Listenplatz 2:

»Der Gemeinderat sollte unbedingt von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Menschen mittels regelmäßiger flächendeckender Bürgerbefragungen direkt in seine Arbeit mit einzubeziehen. Anders als bisher stellen wir uns die Bürgerbefragung nach unserem Modell als Mittel zur ganz konkreten Miteinbeziehung in die politische Willensbildung vor.

Möchte Stuttgart den Nachtverkehr der Stadtbahn an Wochenenden? Braucht Stuttgart eine Citymaut? Was soll in Zukunft mit der Villa Berg geschehen? Welcher Gestaltungsweg ist für den Neckarpark der sinnvollste?

Diese Beispiele sind Fragen, die die Menschen bewegen und zu denen die Menschen direkt befragt werden sollten. Der große Erfolg der Volksbefragungen in Wien 2010 und 2013 hat gezeigt, dass diese Form der Beteiligung der Menschen an der Stadtpolitik einfach zu besseren Entscheidungen führt und Protesten vorbeugt.«

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