Piraten fordern Stärkung der Jugendräte

Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2
Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl fordert eine bessere Einbindung junger Menschen in die Arbeit des Gemeinderates und erklärt:

»Obwohl in Stuttgart in den vergangenen Jahren bereits wichtige Verbesserungen durchgeführt wurden, gibt es bei der Einbindung junger Menschen in die Arbeit des Gemeinderates noch viel zu tun. So haben Vertreter des Jugendrates aktuell nur dann Rederecht, wenn es sich um einen Antrag des Jugendrats handelt. Das Rederecht sollte stark erweitert werden, da der Gemeinderat regelmäßig über Themen beschließt, die die Interessen der jungen Stuttgarter betrifft.

Darüber hinaus sollten Anträge des Arbeitskreises der Jugendräte im Eilverfahren behandelt werden, da die kurze Amtszeit der Jugendräte von nur 2 Jahren nach derzeitigem Stand ein konstruktives Begleiten von Anliegen oft unmöglich macht.

Auch und insbesondere bei der Gestaltung von Freiflächen sollte der Jugendrat immer miteinbezogen werden, und zwar von Beginn an.«

Mehr Transparenz und Auskunftsrechte auf kommunaler Ebene

Stefan Urbat, Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 1Stefan Urbat, Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 1
Stefan Urbat, Spitzenkandidat der Piraten zur Gemeinderatswahl erklärt:

»Bis heute gibt es noch keine Informationsfreiheit im Land Baden-Württemberg oder irgendeiner seiner Gemeinden – etwas, was in 11 Bundesländern und auf Bundesebene schon seit ca. 10 und mehr Jahren und auch in vielen bayrischen Städten und Gemeinden (darunter München, Nürnberg und Passau) besteht.

Damit gemeint ist ein bedingungsloser Auskunftsanspruch an Verwaltung und Politik mit möglichst wenigen Ausnahmen zu fairen, bürgernahen Bedingungen.

Zwar hat die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg in ihrem Koalitionsvertrag die Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes vereinbart – aber passiert ist bisher gar nichts. Seit neuestem hört man von einer Diskussionsvorlage aus dem federführenden Innenministerium unter SPD-Innenminister Gall. Damit ist aber nichts in Butter, denn ausgerechnet bei den Kommunen sind die Regelungen ausgesprochen schlecht:

Generell gibt es zu viele Ausnahmegründe, die erfahrungsgemäß dazu missbraucht werden, um unter mehr oder weniger konstruierten Vorwänden am überkommenen Stil des Amtsgeheimnisses festhalten zu können.

Fast noch schlimmer, vor allem für kommunale Auskünfte, ist jedoch das völlige Fehlen von Kostenbegrenzungen für Auskunftssuchende bei den Kommunen. Hier haben die Kommunen freie Hand, um mit maßlos überzogenen Gebühren die Fragesteller in eine Zwickmühle aus Abschreckung durch Kostenankündigung und unkalkulierbarem Kostenrisiko ohne Ankündigung zu bringen.

Dabei sind die meisten Anfragen aufgrund von Informationsfreiheitsgesetzen bzw. kommunalen -satzungen an Städte und Gemeinden gerichtet, diese Möglichkeit ist daher besonders wichtig.

Deshalb halten wir auch an unserer selbst erarbeiteten Informationsfreiheits- und Transparenzsatzung fest, um eine wesentlich bürgerfreundlichere und auch hinsichtlich der Kosten tragbare Lösung für die Landeshauptstadt zu erreichen. Diese enthält auch schon einige Elemente des bislang fortschrittlichsten Gesetzes zu diesem Thema in Deutschland; dem Transparenzgesetz der freien und Hansestadt Hamburg.

Wir werden nach dem Einzug in den Stuttgarter Gemeinderat mit den dann hoffentlich aufgeschlosseneren Stadträten versuchen, diese Satzung möglichst vollständig zu verabschieden. Ein Versuch der GRÜNEN in dieser Richtung mit einer weniger weitreichenden Regelung Anfang 2012 war an der aktuellen Mehrheit im Gemeinderat gescheitert.«

Piraten fordern städtische Unterstützung für das Freifunk-Projekt

David Muenzing, Kandidat der Piraten zur Gemeinderatswahl auf Listenplatz 5David Muenzing, Kandidat der Piraten zur Gemeinderatswahl auf Listenplatz 5
David Muenzing, Kandidat der Piraten zur Gemeinderatswahl erklärt:

»Viele andere Städte haben bereits erfolgreich attraktive WLAN-Angebote auf öffentlichen Plätzen geschaffen. In Stuttgart dagegen sieht es eher mau aus. Derartige Angebote wären dagegen nicht nur für die Stuttgarter eine tolle Sache, sondern wären erwiesenermaßen auch aus Sicht des Fremdenverkehres ein attraktives Angebot.

Ein möglicher Lösungsansatz, wie wir ihn vorschlagen, ist die Unterstützung von Projekten wie Freifunk. Insbesondere die Topographie und der Mangel geeigneter Standorte haben es der Community bislang schwer gemacht, hier eine nennenswerte Abdeckung zu erreichen. Hier kann die Stadt Abhilfe leisten und so mit sehr wenig Aufwand dabei helfen, kostenloses WLAN auf öffentliche Plätze zu bringen.

Wir möchten, dass die Stadt für Freifunk (und vergleichbare Projekte) kostenlose geeignete Standorte für Equipment in ihren Gebäuden anbietet und aktiv an der Bereitstellung alternativer Montagestellen (z.B. Lichtmasten, etc.) zur Schließung evtl. Netzlücken hilft. Für die Stadt wäre dies mit minimalem Aufwand verbunden.

Wir wünschen uns, dass Stuttgart mittelfristig zu einem Freifunk-Vorreiter wird.«

Definition von Freifunk nach Wikipedia:

Freifunk ist eine nicht-kommerzielle Initiative im deutschen Sprachraum. Sie widmet sich dem Aufbau und Betrieb selbstverwalteter lokaler Computer-Netzwerke als freies Funknetz. Hauptzielsetzungen sind ein hoher Grad an Zensurresistenz, eine Förderung von lokaler Kommunikation und ein möglichst dezentraler Aufbau. Freifunk baut auf dem Picopeering-Agreement auf, das für ein diskriminierungsfreies Netzwerk sorgen soll. Weiterhin ist den Betreibern wichtig, dass Anonymität gewährleistet ist und dass keine Überwachung stattfinden kann.

Maßnahmen zur Leerstandsbekämpfung

Stefan Urbat, Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 1Stefan Urbat, Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 1
Stefan Urbat, Spitzenkandidat der Piraten zur Gemeinderatswahl erklärt:

»Die städtische Wohnungspolitik funktioniert nicht richtig. Die SWSG hat im vergangenen Jahr statt der versprochenen 100-200 neuen Wohnungen lediglich 65 fertigstellen können, also selbst das eher magere Ziel verfehlt. Gleichzeitig werden im Bereich des Europaviertels derart teure Wohnungen geschaffen, dass sie aufgrund der Kosten den meisten Stuttgartern verschlossen bleiben werden. Hier bahnen sich ganz große Probleme an, und die Stadt muss dringend gegensteuern.

Finanzbürgermeister Föll hat vergangenes Jahr auf Grundlage des Zensus geschätzt, dass 11.500 Wohnungen in Stuttgart leerstehen. Die überfällige Leerstandsabgabe alleine wird dem Problem aber nicht Herr werden. Stattdessen muss die Stadt ein Angebot schaffen, dass sich mit den Ursachen des Leerstands befasst. Für viele Menschen ist eine Eigentumswohnung Teil ihrer Vorsorgeplanung. Wohnungsvermietung ist aber gleichzeitig mit Aufwand und Risiken behaftet.Mögliche Probleme mit Mietern und der bürokratische Aufwand sorgen unserer Einschätzung nach dafür, dass zahlreiche Eigentümer ihre Wohnung lieber unvermietet lassen, als diese Risiken auf sich zu nehmen.

Deshalb möchten wir hier über die SWSG ein maßgeschneidertes Angebot für diese Wohnungseigentümer schaffen. Hierbei sollen die Menschen die Möglichkeit erhalten, ihre Wohnung dauerhaft oder auf Zeit der SWSG zu überlassen, die sich fortan um die Vermittlung der Wohnung kümmert und die Risiken einer Vermietung für den Eigentümer mindert. Selbst wenn nur ein Bruchteil der Eigentümer leerstehender Wohnungen dieses Angebot nutzen würde, würde das Konzept alle bestehenden Maßnahmen bei weitem übertreffen, bei verhältnismäßig geringem Aufwand. Die Leerstandsabgabe alleine kann das nicht leisten.«

„Lass es, Föll!“

Bürgerhaushalt muss dringend überarbeitet werden

Martin Eitzenberger, Spitzenkandidat (Listenplatz 3) der PiratenparteiMartin Eitzenberger, Spitzenkandidat (Listenplatz 3) der Piratenpartei
Martin Eitzenberger, Spitzenkandidat der Piraten zur Gemeinderatswahl auf Listenplatz 3 erklärt:

»Der Stuttgarter Bürgerhaushalt muss dringend überarbeitet werden, technisch wie konzeptionell. Wir Piraten haben das Projekt seit seinem erstmaligen Start 2011 begleitet und mussten leider bislang eine eher negative Bilanz ziehen. Der Bürgerhaushalt in seiner jetzigen Form bleibt leider weit hinter seinem Potenzial zurück und ist in seiner jetzigen Form langfristig zum scheitern verurteilt. Auch die kleinen Überarbeitungen für den Bürgerhaushalt 2013 waren bei weitem nicht zufriedenstellend, unsere vielen wichtigen Änderungsvorschläge am Konzept fanden keine Berücksichtigung.

Wir fordern einen Neustart zur Erarbeitung eines neuen und verbesserten Konzeptes. Hierbei soll die Stadt endlich auch auf anerkannte unabhängige Experten zurückgreifen. Beispielsweise lebt mit Alvar Freude in Stuttgart einer der Pioniere aus dem Bereich der Online-Meinungsbildung. Freude hat nicht zuletzt im Rahmen seiner Arbeit für die Internet-Enquete-Kommission (als unabhängiger Experte im Auftrag der SPD) sein Können in dem Bereich bewiesen. Obwohl Stuttgart also offenkundig über anerkannte Experten auf dem Gebiet verfügt, waren wir die ersten, die Alvar auf eine mögliche Mitwirkung seiner Person an einem zukünftigen Bürgerhaushalt hin angesprochen haben.

Wir möchten, dass der Stuttgarter Bürgerhaushalt in Zukunft als Werkzeug durch eine freie Community weiterentwickelt und gepflegt wird, und vor allem die inhaltliche Betreuung des Betriebs in den Händen der Stadt liegt. Für die schwerwiegenden Mängel des bestehenden Konzepts (wertlose Abstimmungen, mangelhafter Umgang mit Doppelvorschlägen, schlechte Benutzeroberfläche, etc.) haben wir seit Jahren immer wieder die notwendigen Lösungsvorschläge vorgelegt und werden diese auch im Rahmen einer möglichen Expertenkommission erneut vorlegen.

Die Zeit läuft: Wenn beim nächsten Doppelhaushalt nicht erneut das selbe ungeeignete Werkzeug zum Einsatz kommen soll, muss umgehend gehandelt werden. Wir sind bereit, uns da nach Kräften einzubringen.«

Piraten zum Bürgerhaushalt 2011:

Piraten zum Bürgerhaushalt 2013:

Nahverkehr in Stuttgart: Mehreinnahmen durch günstigere Tickets möglich

Nikolai Kliewer, Spitzenkandidat der Stuttgarter Piraten zur RegionalwahlNikolai Kliewer, Spitzenkandidat der Stuttgarter Piraten zur Regionalwahl
Nikolai Kliewer, Spitzenkandidat der Piratenpartei bei der Regionalwahl erklärt:

»Dass eine massive Senkung der Ticket-Preise, wie von den PIRATEN gefordert, ein finanzieller Erfolg sein kann – im ersten Moment mag das absurd klingen. Dahinter aber steckt ein Konzept, dass sich in angepasster Form auch auf Stuttgart übertragen lässt und einen geeigneten Weg in Richtung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs darstellt.

Vor zwei Jahren hat die Stadt Wien den Preis der Jahreskarte von ursprünglich 449 auf 365 Euro gesenkt. Das Ticket gilt für die Zone 100 im Verkehrsbund Ost-Region mit 1,8 Millionen Einwohnern. Zum Vergleich: Das VVS-Jahresticket für die Zonen 10 und 20 mit etwa 640.000 Einwohnern kostet mit 785 Euro mehr als das Doppelte bei einem viel kleinere Einzugsgebiet. Der Nahverkehr im Großraum Stuttgart ist für die Fahrgäste also ein sehr teurer Spaß.

Die 365-Euro-Jahreskarte wiederum ist voll und ganz gelungen. Die Zahl der Jahreskartenbesitzer hat sich seit der Einführung von 450.000 (2011)* auf 600.000 (2013) massiv gesteigert, das Projekt ist also auch ein finanzieller Erfolg. Die absolut Zahl der Fahrgäste ist von 875 Millionen (2011) auf 900 Millionen (2013) dagegen nur leicht angewachsen, wiederum hat die Gelegenheitsnutzung deutlich zugenommen und die Wiener Linien konnten ihren Kundenkreis erweitern.

Von diesem Erfolgsmodell kann auch Stuttgart so einiges lernen. Die ständig wachsenden überproportional hohen Ticketpreise laden nicht gerade dazu ein, freiwillig auf das Auto zu verzichten oder sich auch als Gelegenheitsnutzer ein Jahresabo anzuschaffen. Hier bleibt ein enormes Potential ungenutzt, den Straßenverkehr zu entlasten und neue Kunden für den Nahverkehr zu gewinnen. Einhergehen muss das ganze freilich mit einer deutlichen Vereinfachung des aktuellen Tarifzonenmodells.

Die von uns geforderten Maßnahmen sind darüber hinaus Teil des Prozesses zur Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs für Stuttgart

Pressemitteilung der Piratenpartei Stuttgart

* Update: Wir hatten hier fälschlicherweise die Jahreskarten pro Haushalt erwähnt. Fehler korrigiert.

Diskriminierung von Geschiedenen und Homosexuellen: Stadt Stuttgart muss Verträge mit kirchlichen Trägerorganisationen überarbeiten

Martin Eitzenberger, Spitzenkandidat (Listenplatz 3) der PiratenparteiMartin Eitzenberger, Spitzenkandidat (Listenplatz 3) der Piratenpartei
Es ist ein offenes Geheimnis: Geschiedene und Homosexuelle haben in kirchlichen, insbesondere katholischen, Kindergärten und Kindertagesstätten schlechte Karten. Obwohl die Einrichtungen durch die öffentliche Hand finanziert werden, sehen sich kirchliche Trägerorganisationen mit Verweis auf die Kirchenstaatsverträge nicht an wesentliche Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsgrundsätze gebunden. Diese Misstände machen immer wieder Schlagzeilen, wie beispielsweise der Fall einer Kindergartenleiterin, die wegen „Ehebruchs“ entlassen wurde oder der Fall eines muslimischen Jungen, der von einer Schule aufgrund seiner Religion abgelehnt wurde. Für Eltern ist es dagegen zumeist von untergeordneter Rolle, ob eine Bildungseinrichtung nun einen kirchlichen oder einen nicht-kirchlichen Träger hat, sondern es kommt auf die Qualität, geographische Nähe und nicht zuletzt die Verfügbarkeit von freien Plätzen an.

Um diese dramatischen Missstände zu beheben, hat Martin Eitzenberger, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl in Stuttgart, im Rahmen des Wahlchecks von IG CSD Stuttgart e.V. und Weissenburg e.V. mit einem pragmatischen Lösungsansatz Aufsehen erregt. Eitzenberger fordert eindringlich, dass die Stadt die Verträge mit den Trägern neu verhandeln und die Einhaltung der allgemeinen Gleichbehandlungs- und Antidiskriminierungsgrundsätze zur zwingenden vertraglichen Voraussetzung für das Zustandekommen der finanzierung durch die Stadt wird. Der Vorschlag fand hierbei die mehrheitliche Unterstützung der Kandidaten der anderen Parteien und Wählervereinigungen.

»Es kann nicht sein, dass hier mit öffentlichen Steuergeldern Kindergärten, Kindertagesstätten und Schulen finanziert werden, und gleichzeitig die Pädagogen um ihren Job fürchten müssen, nur weil sie geschieden oder homosexuell sind. Und dass man Kleinkinder ablehnen darf, nur weil sie die „falsche“ Religion haben, und die Eltern dann viel längere Anfahrtswege in Kauf nehmen müssen, dieser Praxis muss die Stadt einen Riegel vorschieben. Ich halte derartige Vertragsklauseln im Sinne der Gerechtigkeit und Nächstenliebe für absolut zumutbar und erwarte mir die Kooperationsbereitschaft der kirchlichen Träger in Stuttgart. Die Stimmung beim Wahlcheck macht in meinen Augen deutlich, dass das Thema im Gemeinderat auf die Tagesordnung muss« erklärt Eitzenberger.

Pressemitteilung der Piratenpartei Stuttgart

Druckfrisch geliefert: Die Plakate sind da!

Heute wurden sie geliefert: unsere Plakate für die Gemeinderatswahl, Regionalversammlung und Europawahl. Nachdem unsere Großplakate schon in ganz Stuttgart stehen, steht jetzt das Projekt „A1-Plakate“ an. In den nächsten Tagen werden fleißige Piraten in ganz Stuttgart hunderte Plakate aufhängen. Deshalb: Immer schön die Augen offen halten! Bei Interesse könnt ihr uns beim Aufhängen gerne nach unserem Programm und unseren Zielen fragen. Wir freuen uns auch über Tipps wo Plakate abgerissen sind und wo der eine oder andere Kabelbinder hilfreich wäre. Und wenn ihr ein paar Plakate bei euch der Straße oder im Viertel aufhängen wollt, freuen wir uns umso mehr :-) Interesse? Einfach Niko fragen!

Die Plakate in der LandesgeschäftsstelleDie Plakate in der Landesgeschäftsstelle

Für Stuttgart – die Piraten treten an

Die Piraten Stuttgart treten nicht nur zur Europawahl, sondern auch zur Gemeinderats- und Regionalwahl an. In den letzten Wochen haben viele Piraten die hierfür benötigten Unterstützungsunterschriften gesammelt.
„Wir haben nicht nur in Stuttgart um Unterstützung geworben, sondern sind auch in die Nachbarkreise gefahren, um dort zu helfen.“ erklärt Michael Knödler, Kreisvorsitzender der Stuttgarter Piraten. „So haben wir es geschafft, die erforderlichen Unterschriften für die Regionalversammlung in den Kreisen Esslingen, Ludwigsburg sowie in Stuttgart zu erhalten.“
Die Piraten Stuttgart haben für den kommenden Wahlkampf ein strammes Programm geplant, das mit viel Engagement zu bewältigen sein wird. Daher ist jede helfende Hand willkommen.
Der Einsatz hat sich ausgezahlt! Bei dem Gemeindewahlausschuss und Verbandswahlausschuss am 3. April 2014 wurden alle eingereichten Wahlvorschläge der Piraten zugelassen.

Piraten für Stuttgart

Mit dem Motto „Für Stuttgart“ führen der Physiker Stefan Urbat, Anke Daiber, die gerade ihr FSJ im Bezirksamt Weilimdorf absolviert, der Landesvorsitzende Martin Eitzenberger sowie die Werbetexterin Judith Peters die 60-köpfige Liste für die Gemeinderatswahlen an. Mit dabei ist auch der ehemalige Stuttgarter OB-Kandidat Harald Hermann. Auch einige Vertreter von „Die Partei“ und unabhängige Kandidaten wurden mit auf die Liste gewählt. Für die Regionalversammlung geht der stellvertretende Kreisvorsitzende Nikolai Kliewer als Spitzenkandidat für Stuttgart ins Rennen.