Stefan Urbat

Ich möchte echte, bürgernahe Informationsfreiheit in Stuttgart über eine entsprechende Satzung erreichen und gleichzeitig den Datenschutz in den städtischen Behörden, nicht nur den Meldeämtern, verbessern. Außerdem sind mir Verbesserungen im Klimaschutz und Verkehr ein wichtiges Anliegen.

Ich bin gebürtiger Stuttgarter und habe nur vier Jahre woanders gewohnt, nämlich nebenan in Ludwigsburg. Als Naturwissenschaftler und beruflicher Informationstechnik-Experte verfolge ich die menschengemachten Probleme wie Klimawandel, Resourcenverschwendung usw. mit großer Sorge, desgleichen hatten mich die Bestrebungen zur Legalisierung von Software-Patenten in Europa politisch aktiviert und mobilisiert (erste Demo-Teilnahmen). Der Sicherheits- und Kontrollwahn, der seit 9/11 immer weiter um sich greift und seinen vorläufigen Höhepunkt in der NSA-Affäre erreicht hat, bedroht m.E. unsere Demokratie und Freiheit massiv, und dem muss begegnet werden – generell brauchen wir mehr und zeitgemäßen Datenschutz. Auch müssen Behörden ähnlich wie in Skandinavien strikt auskunftspflichtig werden und zwar wie in Hamburg auch hier möglichst proaktiv (Transparenzgesetz). Außerdem interessiere ich mich nebenbei noch für Astronomie und Hallenvolleyball der Frauen (Erstligateam Allianz MTV Stuttgart) über eine Spielerinnen-Bekanntschaft.

Mangels eines angekündigten, aber noch immer nicht angegangenen Informationsfreiheitsgesetzes für Baden-Württemberg, dessen Qualität zudem offen ist, befürworte ich einen von uns ausgearbeiteten Vorschlag, um für die Landeshauptstadt hier eine bürgernahe und zeitgemäße Lösung zu finden. Die Lage des Stadtklimas ist im Kessel und vor dem Hintergrund der allgemeinen Klimaerwärmung hochproblematisch und muss mit vielfältigen Maßnahmen verbessert bzw. eine zu starke Verschlechterung verhindert werden, hier sind Energieerzeugungs-, -sparmaßnahmen und die Beachtung weiterer klimarelevanter Faktoren wie Bewuchs sehr wichtig; auch der Individualverkehr muss da auf den Prüfstand. Ein fahrscheinfreier ÖPNV ist dabei ein wichtiger Baustein. Noch immer verdient die Stadt Geld mit dem Verkauf von Meldedaten und weisst nicht klar genug (wenn überhaupt) auf die opt-out-Möglichkeiten hin; auch hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass grundsätzlich durchaus begrüßenswerte Anti-Korruptionsmaßnahmen durch weit um sich greifende Kontoabgleiche von städtischen Mitarbeitern weit über das Ziel hinaus schossen.

Mit 2 Prozent ist den Piraten in Stuttgart der erfolgreiche Einzug in den Gemeinderat gelungen. Der Sitz geht an den 48-jährigen Diplom-Physiker Stefan Urbat. Die Piraten bedanken sich ganz herzlich bei allen engagierten WahlkämpferInnen, UnterstützerInnen und WählerInnen, die den Wahlerfolg möglich gemacht haben.

Zwar hat die Landeshauptstadt Stuttgart schon vor Jahren einen verbesserten Beleuchtungsplan erstellt, jedoch ist auch dieser noch bei weitem nicht ausreichend. Stefan Urbat, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl fordert daher:

»Vor allem das Problem, dass sowohl öffentliche wie private Beleuchtung durch Abstrahlung von Licht nach oben nicht nur eine Menge Energie verschwendet, sondern auch Zugvögel und andere Tiere nachts irritiert ... weiterlesen →

Stefan Urbat, Spitzenkandidat der Piraten zur Gemeinderatswahl erklärt:

»Bis heute gibt es noch keine Informationsfreiheit im Land Baden-Württemberg oder irgendeiner seiner Gemeinden – etwas, was in 11 Bundesländern und auf Bundesebene schon seit ca. 10 und mehr Jahren und auch in vielen bayrischen Städten und Gemeinden (darunter München, Nürnberg und Passau) besteht.

Damit gemeint ist ein bedingungsloser Auskunftsanspruch an Verwaltung ... weiterlesen →

Stefan Urbat, Spitzenkandidat der Piraten zur Gemeinderatswahl erklärt:

»Die städtische Wohnungspolitik funktioniert nicht richtig. Die SWSG hat im vergangenen Jahr statt der versprochenen 100-200 neuen Wohnungen lediglich 65 fertigstellen können, also selbst das eher magere Ziel verfehlt. Gleichzeitig werden im Bereich des Europaviertels derart teure Wohnungen geschaffen, dass sie aufgrund der Kosten den meisten Stuttgartern verschlossen bleiben werden. Hier bahnen ... weiterlesen →

2 Kommentare

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    […] dem Motto “Für Stuttgart” führen der Physiker Stefan Urbat, Anke Daiber, die gerade ihr FSJ im Bezirksamt Weilimdorf absolviert, der Landesvorsitzende Martin […]

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