Stuttgart braucht endlich einen anständigen ÖPNV-Nachtverkehr

Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2
Unattraktive Linienführung und schlechte Abdeckung: Stuttgart macht vor, wie man Nachtbusse nicht betreiben sollte. Von den Verantwortlichen wird das Problem ignoriert, es ist die Rede davon, dass ja kein Bedarf da sei. Kein Wunder, bei dieser Linienführung, meinen die Piraten. Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl auf Listenplatz 2 erklärt:

»Bisher war jede Verbesserung des Nachtverkehrs in Stuttgart, wie zuletzt mit der Einführung des nächtlichen S-Bahn-Verkehrs, ein großer Erfolg. Trotzdem steht man was weitere Verbesserungen angeht auf der Bremse.

Für jüngere Menschen wie auch für die Clubbetreiber in Stuttgart ist die momentane Situation nur wenig attraktiv und steht einem belebten Nachtleben in Stuttgart an Wochenenden im Weg. Wir möchten, dass hier endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden und ein Nachtverkehr mit Stadtbahnen eingerichtet wird.

Darüber hinaus sollte es auch unter der Woche endlich einen Nachtverkehr geben, um für die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs die sehr unangenehme Lücke in der Betriebszeit zu schließen.«

Bürgerbefragungen als Mittel für eine bessere Stadtpolitik

Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2
Vom Bahnhofsprojekt bis zur Nutzung freiwerdender Flächen: Viel zu oft arbeitet die Stadtpolitik an den Bürgern vorbei. Dabei gibt es bewährte Methoden, die Menschen besser in die Gestaltung unserer Stadt mit ein zu beziehen, erklärt Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piraten zur Gemeinderatswahl auf Listenplatz 2:

»Der Gemeinderat sollte unbedingt von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Menschen mittels regelmäßiger flächendeckender Bürgerbefragungen direkt in seine Arbeit mit einzubeziehen. Anders als bisher stellen wir uns die Bürgerbefragung nach unserem Modell als Mittel zur ganz konkreten Miteinbeziehung in die politische Willensbildung vor.

Möchte Stuttgart den Nachtverkehr der Stadtbahn an Wochenenden? Braucht Stuttgart eine Citymaut? Was soll in Zukunft mit der Villa Berg geschehen? Welcher Gestaltungsweg ist für den Neckarpark der sinnvollste?

Diese Beispiele sind Fragen, die die Menschen bewegen und zu denen die Menschen direkt befragt werden sollten. Der große Erfolg der Volksbefragungen in Wien 2010 und 2013 hat gezeigt, dass diese Form der Beteiligung der Menschen an der Stadtpolitik einfach zu besseren Entscheidungen führt und Protesten vorbeugt.«

Piraten fordern Stärkung der Jugendräte

Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl, Listenplatz 2
Anke Daiber, Spitzenkandidatin der Piratenpartei zur Gemeinderatswahl fordert eine bessere Einbindung junger Menschen in die Arbeit des Gemeinderates und erklärt:

»Obwohl in Stuttgart in den vergangenen Jahren bereits wichtige Verbesserungen durchgeführt wurden, gibt es bei der Einbindung junger Menschen in die Arbeit des Gemeinderates noch viel zu tun. So haben Vertreter des Jugendrates aktuell nur dann Rederecht, wenn es sich um einen Antrag des Jugendrats handelt. Das Rederecht sollte stark erweitert werden, da der Gemeinderat regelmäßig über Themen beschließt, die die Interessen der jungen Stuttgarter betrifft.

Darüber hinaus sollten Anträge des Arbeitskreises der Jugendräte im Eilverfahren behandelt werden, da die kurze Amtszeit der Jugendräte von nur 2 Jahren nach derzeitigem Stand ein konstruktives Begleiten von Anliegen oft unmöglich macht.

Auch und insbesondere bei der Gestaltung von Freiflächen sollte der Jugendrat immer miteinbezogen werden, und zwar von Beginn an.«